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Uni Passau  |  10.10.2018  |  11:21 Uhr

Experte beantwortet wahlmathematische Fragen

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Auf Anfrage des Bayerischen Rundfunks beantwortete Prof. Dr. Johannes Grabmeier vergangene Woche Fragen zur Vergrößerung des Landtags aufgrund von Überhangsmandaten. Der Mathematik-Professor der Technischen Hochschule Deggendorf beschäftigt sich schon mehrere Jahre mit mathematischen Zuteilungsverfahren bei Verhältniswahlen und wurde nicht zum ersten Mal als Experte befragt.

Im Herbst 2017 plädierte Johannes Grabmeier bei einer Expertenanhörung im Landtag dafür, dass statt dem bisherigen Hare/Niemeyer-Verfahren, nicht etwa das ins Spiel gebrachte verzerrende d'Hondt-Verfahren bei den Kommunalwahlen wieder eingeführt wird, sondern das von Sainte-Lagu"e/Schepers. Hinsichtlich der Verfassungsvorgabe der Gleichheit der Wählerstimmen ist es das beweisbar bestmögliche Verfahren. Bei der Wahl in den Bundestag wird das Verfahren von Sainte-Lagu"e/Schepers bereits verwendet. Der daraufhin von allen Parteien eingebrachte Änderungsvorschlag ist seit März diesen Jahres Gesetz in Bayern. Die Expertenanfrage des Bayerischen Rundfunks ging nun um die Frage der im kommenden Landtag zu erwartenden Überhangs- und Ausgleichsmandate.

Da die CSU voraussichtlich fast alle der 91 Direktmandaten von insgesamt 180 gewinnen könnte, selbst aber nur nach dem aktuellen Bayerntrend einen Anspruch von 35 Prozent haben könnte (Überhang), würde der Landtag solange durch zusätzliche Ausgleichsmandate für die anderen Parteien erweitert werden, bis die 91 Mandate der CSU gerade ihrem Stimmenanteil von 35 entsprechen. Im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk für die Sendung "radioWelt" in Bayern 2 beantworte Grabmeier Fragen zu seinen Simulationsrechnungen:

Gewinnt die CSU wirklich alle Direktmandate und zögen gemäß Bayerntrend neben CSU, Grünen, SPD, FW und AfD mit FDP und Linker insgesamt sieben Parteien in den neuen Landtag ein, dann wäre mit einem Landtag in der Größenordnung von 240 Sitzen zu rechnen. Also 60 zusätzlichen Sitzen. Die für die Simulationsrechnungen unter anderem benutzten ganzzahligen Prognosen des Bayerntrends mit Schwankungsbreite von 1 bis 2 Prozent geben einen groben Anhaltspunkt. Sind im Landtag nur 6 Parteien vertreten, dann müsste diese Zahl mit 12 bis 13 nach unten korrigiert werden. Wären es nur 5 Parteien, dann nochmals 11 bis 12 weniger. Je von einer anderen Partei gewonnenen Direktmandat, reduziert sich die Zahl erneut um 2 bis 3 Sitze. Es gibt in der Tat Prognosen zu 1 bis 3 Direktmandaten für die Grünen in München und 1 Direktmandat für die Freien Wähler in Oberfranken (mit weiter steigender Tendenz).

Gewinnt die CSU also "nur" 87 Direktmandate, dann könnte der Landtag eine Größe von etwa 208 Mandaten bekommen, also immer noch 28 mehr als die Normalgröße. Eine weiterer Unsicherheitsfaktor, so Grabmeier, liegt bei der Gesetzesvorgabe, dass diese Ausgleichsrechnungen je Regierungsbezirk zu machen sind, der verwendete Bayerntrend aber nur Prognosen für ganz Bayern macht. Der Gesetzgeber hat, außer indirekt durch die 5 Prozent-Hürde, für ein solches Anwachsen des Landtags keine direkte Schranke eingebaut. Der theoretische Fall wäre, dass es genau 20 Parteien mit jeweils exakt 5 Prozent der Stimmen gibt, aber dennoch - erneut dann sehr unwahrscheinlich - eine Partei alle 91 Direktmandate gewinnt. Zu beachten ist, dass für die Verhältnisrechnung in Bayern - anders als beim Bundestag - sowohl Erst- als auch Zweitstimmenzahl addiert werden. Dann müssten durch die Ausgleichsrechnung den anderen 19 Parteien auch jeweils 91 Mandate zugesprochen werden. Der Landtag würde statt 180 Abgeordneten 1820 Abgeordnete umfassen.

Das Interview kann in der Mediathek von Bayern 2 nachgehört werden:
https://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/radiowelt/landtagswahl-2018-ueberhang-und-ausgleichsmandate-wirds-eng-im-landtag-100.html






 

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