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Hochschulleben  |  21.11.2014  |  06:35 Uhr

Hier lernen Juristen den Umgang mit Kriegsverbrechern

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Hier fanden die Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse statt: Im Saal 600 des Nürnberger Justizgebäudes. Hier wird nun eine Akademie angesiedelt, die sich die juristische Aufarbeitung von Kriegsverbrechen auf die Fahnen geschrieben hat. − Foto: dpa

Hier fanden die Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse statt: Im Saal 600 des Nürnberger Justizgebäudes. Hier wird nun eine Akademie angesiedelt, die sich die juristische Aufarbeitung von Kriegsverbrechen auf die Fahnen geschrieben hat. − Foto: dpa

Hier fanden die Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse statt: Im Saal 600 des Nürnberger Justizgebäudes. Hier wird nun eine Akademie angesiedelt, die sich die juristische Aufarbeitung von Kriegsverbrechen auf die Fahnen geschrieben hat. − Foto: dpa


Die Akademie sollte dort entstehen, wo die Menschenrechtsverletzungen der Nazis strafrechtlich aufgearbeitet wurden: Beim weltberühmten Saal 600 in Nürnberg. Künftig sollen hier Juristen aus aller Welt ausgebildet werden, um Kriegsverbrecher vor Gericht bringen.

Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen bleiben in vielen Ländern noch immer ungesühnt. Oft fehlt dafür der politische Wille, häufig aber auch die rechtliche und institutionelle Voraussetzung für eine nationale Strafverfolgung. Hier setzt die "Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien" an: Richter, Staatsanwälte und Verteidiger, aber auch Journalisten und Regierungsvertreter sollen hier – am Schauplatz der Nürnberger NS-Kriegsverbrecherprozesse – ausgebildet werden, um "in ihren Ländern das Justizsystem so weit auf die Beine zu stellen, dass solche Verfahren möglich sind", sagt die Leiterin des Gründungsbüros, Michaela Lissowsky.

Am Samstag (22. November) wird die Stiftungsurkunde für die Akademie unterzeichnet – im historischen Saal 600 des Nürnberger Justizgebäudes. Die Gründungsmitglieder der Stiftung sind der Freistaat, die Stadt Nürnberg und das Auswärtige Amt. An der Veranstaltung nehmen Justizminister Winfried Bausback und Finanzminister Markus Söder (beide CSU) sowie Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) teil. Finanziert wurde die Akademie bisher aus Bundesmitteln.

In Konferenzen, Seminaren und Workshops sollen hier verschiedene Gruppen von Teilnehmern ausgebildet werden. Die Akademie richtet sich vorwiegend an Fachleute aus Staaten, in denen es schwere Menschenrechtsverletzungen gibt. Aber auch Journalisten sollen Schulungen zur Gerichtsberichterstattung bekommen und Mitarbeiter von Museen und Gedenkstätten Angebote zur Menschenrechtsbildung. Mit Studenten wird in simulierten Gerichtsverfahren geübt, wie sie in einem fiktiven Fall arbeiten würden – etwa angelehnt an das Straftribunal für Ruanda. Gesprochen wird englisch.

Zehn wissenschaftliche Stellen für interdisziplinäre ForschungSeit vier Jahren läuft die Akademie gewissermaßen im Probebetrieb. "Wir haben dabei international einen großen Bedarf festgestellt", sagt Lissowsky. Namhafte Referenten waren bereits da – etwa der Präsident des Internationalen Strafgerichtshofs, Sang-Hyun Song, oder die Chefanklägerin Fatou Bensouda. Ähnliche Schulungsangebote seien rar, sagt Lissowsky. Einzigartig in Nürnberg sei die Verknüpfung mit interdisziplinärer Forschung. An der Akademie, die 2018 in den Ostflügel des Justizgebäudes nahe dem Saal 600 ziehen wird, sollen künftig etwa zehn feste Mitarbeiter forschen und arbeiten – Politikwissenschaftler, Historiker und Juristen.

Anfang Dezember wird es eine zweitägige Konferenz zum Thema Prävention von Völkermord mit dem Schwerpunkt Syrien und Irak geben. "Wir verknüpfen ein aktuelles Thema mit der Erfahrung, die wir hier in Deutschland haben", sagte Lissowsky.

Mit den Nürnberger Prinzipien hatte die internationale Staatengemeinschaft im Jahr 1950 erstmals den Anspruch erhoben, Diktatoren und Kriegsverbrecher persönlich für ihre völkerrechtlichen Verbrechen zur Verantwortung zu ziehen. "Nürnberg hat die Welt verändert. Mit den Nürnberger Prinzipien wurde der Grundstein für eine neue, die gesamte Menschheit betreffende Ordnung mit gleichem Recht für alle gelegt", sagte Hans-Peter Kaul einmal, der frühere Richter am Internationalen Strafgerichtshof. "Mit der Akademie kann jetzt an dieser neuen Ordnung weitergebaut werden, und zwar mit der besonderen Legitimität und historischen Glaubwürdigkeit, die unverwechselbar nur Nürnberg bieten kann." − dpa






 

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